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Zum Begriff der „zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten“ und „sonstigen öffentlichen Orte unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, „im Sinne des § 24 Abs. 1 Nr. 1 11. BayIfSMV Filter entfernen

1 Treffer in 1 Gerichtsentscheidung und 0 Vorschriften

VG Ansbach: Erfolgreicher Eilantrag gegen Maskenpflicht auf zentralen Begegnungsflächen der Innenstadt

Beschluss vom 03.03.2021 – AN 18 S 21.00302

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Schlagworte

Schlagworte

Allgemeinverfügung der Kreisverwaltungsbehörde zur Festlegung der zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten und sonstigen öffentlichen Orte unter freiem Himmel, auf denen gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1. 11. BayIfSMV Maskenpflicht gilt
Anforderungen an die Ermessensausübung hinsichtlich des örtlichen und zeitlichen Umfangs der Festlegungen nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 11. BayIfSMV
Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes in Innenstädten nach Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG
Bestimmtheit
Corona
Ermessensfehler
Ermittlung
Innenstadt
Maskenpflicht
zeitlicher Umfang
zentrale Begegnungsfläche

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